Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

1. Anwendungsbereich

Alle Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages sind.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag über die erbrachten Leistungen kommt durch Anmeldung über die Homepage www.steuerkurse-spegele.de zustande, in dem der Kunde sich zu dem jeweiligen Kurs verbindlich anmeldet.

3. Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht

Martin Spegele räumt Kunden, die Verbraucher i. S. des § 13 BGB sind, ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben ein. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Die Widerrufsfrist beginnt im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, an dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an Martin Spegele, Alpenstr. 9 b, 86159 Augsburg, info@steuerkurse-spegele.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Ein Muster für ein Widerrufsschreiben finden Sie u.a. im Bundesgesetzblatt 2013 Teil I Nr. 58 auf Seite 3665 (Anhang zu Artikel 2 Nummer 7, Anlage 2). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Martin Spegele Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei ihm eingegangen ist.

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen hat der Käufer einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Hierbei entspricht in der Regel das Zurverfügungstellen der Aufgaben und Unterlagen die Hälfte der Kursgebühr, die andere Hälfte entfällt in der Regel auf den online-Vortrag.

Das Widerrufsrecht ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, ausgeschlossen bei Verträgen zu Leistungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Sofern der Kunde Unternehmer ist, besteht kein Widerrufsrecht.

4. Leistungen von Steuerkurse Spegele

Steuerkurse Spegele ist ein von Martin Spegele, Augsburg geführtes Einzelunternehmen. Hierbei werden Kurse und Einzel-Coachings zur Vorbereitung auf Prüfungen im Steuerrecht (insbesondere die Steuerberaterprüfung) angeboten. Die Kurse erfolgen (soweit nicht anders angegeben) online über Drittanbieterplattformen. Martin Spegele schuldet ausschließlich die Dienstleistungen und keinen Erfolg. Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass bei diesem die technischen Voraussetzungen vorliegen, z.B. Internetverbindung. Sollten diese Voraussetzungen nicht vorliegen, bleibt der Vergütungsanspruch von Martin Spegele unberührt.

Unterricht:
Die zu erbringenden Unterrichtsleistungen erfolgen zu den angegebenen Zeiten in der Regel online. Der Anspruch auf Teilnahme ist nicht übertragbar.

Unterlagen:
Soweit Martin Spegele dem Kunden im Rahmen der Kurse oder auch als eigenständige Produkte Inhalte in digitaler Form (z.B. Skriptunterlagen sowie
Klausuraufgaben und -lösungen im PDF-Format, Video- und Audioaufzeichnungen von Unterricht) zur Verfügung stellt (z.B. durch E-Mail- Versand oder Streaming) verschafft er diesem daran kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Der Kunde darf die digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch einmalig herunterladen und ausdrucken sowie ausschließlich auf eigene Endgeräte seiner Wahl kopieren. Es ist nicht gestattet, die digitalen Inhalte für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen sowie die Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen. Auch die Weitergabe der Zugangsdaten zum Online-Unterricht an Dritte ist nicht gestattet.

Korrekturen:
Der Versand der zu korrigierenden Aufgaben erfolgt ausschließlich als pdf per E-Mail. Ebenso erfolgt der Rückversand der korrigierten Aufgaben an die Kunden. Die Kunden haben das Recht bis zum jeweiligen Prüfungstermin, auf den vorbereitet wird, die zu korrigierenden Arbeiten an Martin Spegele zu versenden, wann es ihnen beliebt. Die Korrektur erfolgt spätestens innerhalb von 10 Werktagen, in der Regel früher. Der Anspruch auf Korrektur ist weder auf andere Personen, noch auf andere Klausuraufgaben übertragbar. Ebenfalls ist eine Übertragung des Rechts auf Korrektur auf Termine nach dem jeweiligen Prüfungstermin, auf den jeweils vorbereitet wird, ausgeschlossen.

5. Zahlung, Preise und Bedingungen

Die Preise verstehen sich in Euro und brutto (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer). Nach Anmeldung des Kunden zu dem entsprechenden Kurs, versendet Martin Spegele diesem die Rechnung als pdf per E-Mail. Die darin geforderte Kursgebühr wird sofort fällig. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Banküberweisung kostenfrei für Martin Spegele auf das inländische Bankkonto. Nach erhaltener Zahlung auf dem angegebenen Konto erfolgt der (digitale) Versand der vereinbarten Unterlagen. Der Link zum digitalen Kurs wird in der Regel mindestens 5 Werktage vor der Veranstaltung ebenfalls per E-Mail versendet. Bei nicht in Anspruch genommenen Leistungen, z.B. Korrekturen oder keine Teilnahme bei dem Kurs, besteht kein Rückforderungsanspruch.

Martin Spegele behält sich das Recht vor, Kurse bis zu 6 Werktage vor der Veranstaltung abzusagen, z.B. wegen zu geringer Teilnehmerzahl. In diesem Fall werden bereits bezahlte Kursgebühren voll erstattet.

6. Haftung

Martin Spegele haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Martin Spegele nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (in diesem Fall jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden).

7. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Augsburg. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Augsburg. Die Teilnehmer erklären sich mit der Anmeldung damit einverstanden, dass ihre Anmeldedaten zu internen Zwecken im Wege der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des Vertrages und der Bedingungen im Übrigen nicht berührt.

AGB Stand 4.5.2021